Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für die unter onsearch.de angebotenen Leistungen der Scientec GmbH, Grandkuhlenweg 14, 22549 Hamburg, vertreten durch die gleichberechtigten Geschäftsführer Dr. Jan Friedrich und Dr. Joachim Voß. Bei Nutzung der unter onsearch.de angebotenen Dienste kommt ein Vertrag zwischen der natürlichen oder juristischen Person ("Nutzer") und Scientec zustande - jedoch nicht mit dem Besucher der Website onsearch.de.

2. Vertragsgegenstand

2.1. Gegenstand dieses Dienstes ist die Aufnahme einer URL-Adresse (Homepage) in die Datenbank von onsearch.de und deren Zugänglichmachung über den Webkatalog.

2.2. Der Nutzer kann eine URL-Adresse (Homepage) kostenpflichtig (Exklusiv-Eintrag) bei onsearch.de anmelden. Dieses Angebot gilt nur für deutschsprachige Homepages.

2.3. Der Nutzer hat keinen Anspruch darauf, in einer bestimmten Rubrik gelistet zu werden. Die wiedergegebenen Daten werden in einem automatisierten Verfahren direkt von der angemeldeten Homepage eingelesen. Scientec garantiert keine bestimmte Anzahl von Abrufen der URL-Adresse über die Funktionen von onsearch.de.

2.4. Mit dem Angebot eines Links in onsearch.de, mit dem der Nutzer eine vertragliche oder sonstige Leistung für einen Dritten erbringt, kommt zwischen Scientec und dem Dritten kein Vertragsverhältnis zustande.

2.5. Für den Exklusiv-Eintrag gilt eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Der Exklusiv-Eintrags verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn nicht spätestens 14 Tage vor Ende der 12 Monate gekündigt wird.

2.6. Die maximale Anzahl der Exklusiv-Einträge ist beschränkt auf maximal 1% der Gesamtzahl aller Einträge in onsearch.de.

2.7. Exklusiv-Einträge werden im Webkatalog am Anfang des Inhaltsbereichs dargestellt und farblich hervorgehoben. Werden mehrere Exklusiv-Einträge auf einer Seite angezeigt, entscheidet das Eintragsdatum (ältere Exklusiv-Einträge werden bevorzugt).

2.8. Scientec bearbeitet kostenpflichtige Eintragungsanmeldungen innerhalb von maximal 10 Werktagen nach Anmeldungseingang. Samstage und Feiertage gelten nicht als Werktage.

2.9 Der Leistungsumfang und Preis eines Exklusiv-Eintrags entspricht dem Angebot zur Zeit der Bestellung.

3. Zustandekommen des Vertrages

Das Vertragsverhältnis kommt mit der Aufnahme der vom Nutzer angemeldeten Seite in onsearch.de zustande.

4. Rechte von Scientec

4.1 Scientec hat das Recht, die Rubrik des angemeldeten Eintrages sowohl bei der Ersteintragung als auch jederzeit während der Vertragslaufzeit, z.B. bei Löschung oder Einführung einer neuen Rubrik, zu ändern.

4.2 Scientec behält sich insbesondere aus folgenden Gründen vor, Anträge auf Aufnahme in onsearch.de abzulehnen oder bereits gewährte Eintrage zu löschen:

• Unerreichbarkeit der Seite oder des Servers
• Kein passender oder substantieller sachlicher Inhalt
• Verstoß gegen die Aufnahme- und Redaktionsrichtlinien
• Verstoß gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland (insbesondere Informationen und Darstellungen die zu Rassenhass aufstacheln oder gewaltverherrlichender Art sind oder Rechte Dritter, insbesondere Persönlichkeitsrechte, verletzen)
• Die Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Kindern oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben (§ 184   StGB) oder die gegen Jugendschutzbestimmungen verstoßen. Dies gilt auch, wenn von der URL-Adresse (Homepage) auf solche Seiten verwiesen wird oder auf dieser eine Weiterleitung erfolgt.

4.3 Scientec behält es sich ausdrücklich vor, kostenlose Bestandteile des Angebots insgesamt oder in Teilen ohne Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Publikation vorübergehend oder endgültig einzustellen.

5. Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen

5.1. Für den Fall, dass der Nutzer ein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, wird dieser darüber belehrt, daß ihm aufgrund der §§ 312d, 355 BGB das Recht zu einem Widerruf seiner Willenserklärung gegenüber Scientec zusteht, sofern seine Erklärung zu einem Fernabsatzvertrag im Sinne des Gesetzes führt. Mit der Ausübung des Widerrufsrechts erlischt die Verbindlichkeit seiner Willenserklärung.

5.2. Der Widerruf ist fristgerecht und schriftlich an Scientec GmbH, Grandkuhlenweg 14, 22549 Hamburg per Brief, Telefax: (+4940) 840 024 32 oder E-Mail: info@onsearch.de. zu richten und kann ohne Angabe von Gründen erfolgen.

5.3. Die Frist beginnt am Tag des Absendens der Anzeige an Scientec (s.o. Ziffer 3) und endet nach dem Ablauf von zwei Wochen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

5.4. Soweit ein Widerrufsrecht des Nutzers besteht, erlischt dieses nach § 312d Absatz 3 BGB, wenn onsearch.de.de mit Zustimmung des Verbrauchers mit der Ausführung von Dienstleistungen begonnen hat oder der Verbraucher die Ausführung selbst veranlasst hat.

5.5. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann die empfangene Leistung durch den Nutzer ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss insoweit ggf. Wertersatz geleistet werden.

6. Kündigung

Die Laufzeit des Exklusiv-Eintrags beträgt 12 Monate und verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn nicht spätestens 14 Tage vor Ende der 12 Monate durch den Nutzer oder Scientec gekündigt wird. Die Kündigung kann per Email, Fax oder in gedruckter Form erfolgen an:

Scientec Internet Applications + Media GmbH
- onsearch.de -
Grandkuhlenweg 14
D- 22549 Hamburg
Fax: (040) 840 024 32

7. Vergütung

7.1 Die Eintragung einer Homepage über den Service "Exklusiv-Eintrag" ist kostenpflichtig. Es gilt jeweils der zum Zeitpunkt der Eintragsanmeldung gültige Preis.

7.2 Die Rechnungsstellung erfolgt jährlich im Voraus.

7.2. Rechnungen sind sofort nach Empfang und ohne Abzug zahlbar und fällig. Scientec ist nicht verpflichtet, die jeweiligen Eintragungsanmeldung vor Zahlung in das Verzeichnis aufzunehmen.

7.3 Hat der Nutzer sich für eine kostenpflichtige Eintragung entschieden, wird aber die vorgeschlagene Wunschrubrik der Eintragung abgelehnt, kann der Nutzer von der Bestellung zurücktreten.

7.4 Sofern Kunde vor Vertragsablauf die Löschung der Verlinkung wünscht, bleibt der Vergütungsanspruch dennoch für die Restlaufzeit bestehen.

7.5 Sämtliche Forderungen im Zusammenhang mit onsearch.de werden allein durch Scientec eingezogen.

8. Datenschutz

Scientec achtet die Privatsphäre der Nutzer und hält alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen strengstens ein. Personenbezogene Daten, die Scientec im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der Dienste unter onsearch.de erhebt oder verarbeitet, nutzt Scientec nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen Dienstes. Scientec wird diese Informationen nur offen legen, wenn eine gesetzliche Verpflichtung dazu vorliegt, oder in dem Fall, dass der Nutzer einer Offenlegung zustimmt.

9. Haftungsbeschränkung

9.1. Scientec haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

9.2. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Pflichtverletzungen durch Scientec gemäß § 280 Abs. 1 BGB sind ausgeschlossen, soweit sich aus den folgenden Regelungen nicht etwas abweichendes ergibt.

9.3. Scientec haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstiger mittelbarer Folgeschäden. Ferner haftet Scientec nicht für die im Internet abrufbaren und eingebundenen Informationen – weder für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität, noch für deren Rechtmäßigkeit oder Unbelastetheit von Rechten Dritter.

9.4. Scientec übernimmt keine Gewähr für eine bestimmte Anzahl von Abrufen der URL über onsearch.de. Scientec übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit oder das Funktionieren der URL des Nutzers, der dazugehörigen Webseiten sowie der Richtigkeit der Beschreibungen in den Textlinks. Vielmehr ist der Nutzer hierfür allein verantwortlich.

9.5. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verzugs (§§ 280 Abs. 2, 286 BGB ) und Unmöglichkeit (§§ 283, 275, 280 Abs.1 BGB ) sind beschränkt auf den Wert desjenigen Teils der Leistung, welcher wegen der Unmöglichkeit bzw. des Verzugs nicht wie vertraglich vorgesehen verwendet werden kann.

9.6. Die Haftungsbeschränkungen der Ziffern 9.1. – 9.5. gelten nicht für Körperschäden. Ebenso gelten sie nicht für sonstige Schäden, die Scientec vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten hat. Sie gelten ferner nicht für Schäden, die infolge leicht fahrlässiger Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten) entstanden sind.

9.7. In der Regel steht onsearch.de an 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. Scientec übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit des Dienstes. Eine Haftung von Scientec für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.

10. Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche auf Grund dieses Vertrages sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist - soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist - Hamburg als Sitz der Scientec GmbH. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt auch für Kunden, die in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben.

11. Salvatorische Klausel

Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Ist eine Bestimmung ungültig, tritt an deren Stelle das von den Parteien Gewollte.